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Piraten gibt es noch

Arbeit im Kreistag – Bericht von Sabine Martiny –

Ab dem 1.6.2016 werde ich die Fraktion ‚DieLINKE/Piraten‘ im Kreistag Paderborn für 2 Jahre leiten. Wir sind zu Dritt in der Fraktion: eine Piratin und zwei Linke, gewählt für 6 Jahre – bis 2020.
Ich bin Mitglied in folgenden Ausschüssen: Schule u.Sport, Jugendhilfe, im Polizeibeirat, beratend im Kulturausschuss und ab dem 1.6. auch im Kreis-u.Finanzausschuss.
Unsere Fraktionssitzungen sind öffentlich und ab dem 2.6. findet vor jeder Fraktionssitzung im Büro der Fraktion in der Ferdinandstr.25 auch eine 1,5-stündige Bürgersprechstunde statt.
Da dies meine Idee war, werde ich wohl auch für’s Erste allein dort sitzen.
Wir werden ab sofort ‚OpenAntrag‘ anbieten.
Unser Antrag zu Freifunkförderung im Kreis wird im Kreistag am Montag, dem 13.6. verhandelt, den 1. Antrag haben wir zurückgezogen, da er über 10 Monate im Ausschuss Bauen u,Verkehr rumgammelte und dann ein „Fachmann“ aus Düsseldorf zum Thema gehört wurde. Wenig sinnvoll!
Die Arbeit ist viel, macht Mühe, aber auch Spaß und wir verständigen uns kollegial und friedlich.
Der Kreistag hat 60 Sitze, von denen 31 von der CDU besetzt sind.
Das macht wohl sehr klar, wer sich durchsetzt, erstaunlicherweise wird in den Ausschüssen anders gearbeitet, zumindest in meinen – sodass meine Stimme schon gehört wird und hier und da auch Beachtung findet.
Wir hatten dieses Wochenende (28./29.05) ein Seminar zum Thema ‚Haushalt‘ und lernten den Unterschied zwischen Kameralistik und Doppik – die 2 Arten der Haushaltsberechnung – kennen. ich fand es heftig, wie man mit Doppik Ergebnisse anders ausssehen lassen kann als sie in Wahrheit sind.
Ich werde versuchen, regelmäßiger zu berichten, nur mit anderen Aktivitäten – Diskussionen zu TTIP oder Demonstrationen gegen Rechts, bzw. die AfD – wird die Zeit oft zu knapp.
Ach ja – im Sinne der Transparenz:
Aufwandsentschädigung für Kreistagsmitglieder im Monat:
382,30€ plus 19.60€ für jede Sitzung bis zu 6 Stunden
plus 13:20€ Fahrtkosten PKW (44km).
Den nächsten Bericht gibt es nach den ersten Erfahrungen mit der neuen Bürgersprechstunde.

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